EUROGENDFOR: Wahrheit oder Verschwörungstheorie?

Als ich das erste Mal über die Eurogendfor ( European Gendarmerie Force, EGF oder Eurogendfor) einen Artikel auf Facebook gepostet habe, wurde mir sofort vorgeworfen ich wollte den Menschen Angst machen. Zumal der Artikel ein zugegebenermaßen unheimliches Artikelbild hatte. Es war jedoch nicht mein Artikel, ich hatte diesen lediglich verbreitet. Aus diesem Grunde möchte ich heute hier ein wenig näher auf diese Truppe eingehen, aber nicht um Angst zu verbreiten, sondern um aufzuklären. Angst wäre dann also das Ergebnis meiner Aufklärung, und die ist meiner Ansicht nach auch angebracht. Denn diese „Europäische Polizeitruppe“ hat weitgehende Befugnisse, die über das normale Maß der bekannten Polizeiarbeit hinausgehen.

Wer ist die EUROGENDFOR?

Auf dem Logo der EUROGENDFOR steht zu lesen: „LEX PACIFERAT“ – „Das Gesetz wird Frieden bringen“. Ein Gesetz, das mit Schlagstöcken, Tränengas und Wasserwerfern, gegebenenfalls auch mit Schusswaffengewalt, durchgesetzt wird – ein Frieden, bei dem die Gewährleistung der wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit im Vordergrund steht.

Quelle: eurogendfor.org

Die Europäische Gendarmerietruppe wurde 2004 ins Leben gerufen, und ist seit 2006 aktiv. Ihr ständiges Hauptquartier ist Vincenza (Italien). Die paramilitärische Einheit umfasst 900 aktive Polizisten, sowie 2300 Reservisten. Das mag wenig erscheinen, reicht jedoch für die Einsatzzwecke völlig aus. Paramilitärisch heißt in diesem Falle, neben einer polizeilichen Ausbildung, sind die Einsatzmitglieder auch an militärischen Waffen und Gerät ausgebildet. Die EGF kann unter das Kommando der Europäischen Union, der Vereinten Nationen, der Nato oder der OSZE gestellt werden. Sie kann, sowohl unter zivilem als auch unter militärischem Kommando im In- und Ausland agieren. 

Viele Menschen sind der Ansicht die EGF dürfe in Deutschland nicht eingesetzt werden, da es auch nicht Gründungsmitglied war. Das entspricht nicht den Tatsachen, nachzulesen hier in der Drucksache 18/7282 des Deutschen Bundestages vom 15.01.2016.

Wozu die Europäische Gendarmeriepolizei?

Hier in Deutschland erleben wir es gerade hautnah, die Corona-Pandemie hat uns fest im Griff. Gebote, Verbote, sich widersprechende Gutachten von Virologen/Toxikologen, oder jenen die sich dafür halten. Medial sind wir als Bürger tagtäglich dabei, es geht immer nur um das eine Thema, andere wichtige Sachen geraten in den absoluten Hintergrund. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen werden unser Land vor riesige Probleme stellen, die wir als Bürger – in jedem Falle – wieder schultern müssen. Darüber hinaus haut Frau von der Leyen schnell eben 750 Mrd. Euro raus für ein Wiederaufbauprogramm unserer Wirtschaft. Hört sich an als wären wir tatsächlich im Krieg. Wir als Bürger ärgern uns über diese Politik, es beginnt langsam zu brodeln,  Demonstrationen sind bald jede Woche angesagt. Dabei wird zur Einhaltung der Gesetze natürlich auch Polizei eingesetzt, deren restriktives, gewalttätiges Vorgehen ins Auge fällt, kannte man die Beamten vorher eigentlich nur als „Freund und Helfer“. Aufgrund dieses Vorgehens verliert die Polizei immer mehr an Anerkennung, ja sogar Wut und Hass steigt. 

Die größte Angst bei Staatsführern ist die, dass die Bevölkerung zu großen Teilen oder in ihrer Gesamtheit aufbegehrt, und diese gewaltsam absetzt. Zumindest könnte dies in der Theorie passieren. Sollten sich nun unsere Beamten dabei auf die Seite des Volkes schlagen, hätten sie  ein Problem, denn auch Polizisten sind deutsche Mitbürger, und haben genauso unter einer zur Zeit desaströsen Politik zu leiden (genau wie die Bundeswehrsoldaten auch). Sie sind Diener des Staates, setzen Unrecht durch, und haben dann unter den Folgen zu leiden. Dies war einer der Gründe warum man die EGF aufgebaut hat.

EUROGENDFOR INTEGRIERTE POLIZEI (IPU)

Eine EUROGENDFOR IPU ist eine zentral kommandierte Polizeieinheit. Es soll ab der Anfangsphase eines Crisis Management Operations (CMO) eingesetzt werden, um zur öffentlichen Sicherheit beizutragen und Spannungen in der Bevölkerung abzubauen. Das Gerät erfüllt die folgenden Bedingungen:

  • Bestehen aus robusten, schnell einsetzbaren, flexiblen und interoperablen Kräften;
  • ist multifunktional und in der Lage, eine Vielzahl von Aufgaben der Exekutive der Polizei auszuführen;
  • ist in der Lage, in instabilen Umgebungen zu handeln;
  • kann entweder einer zivilen Behörde oder einer militärischen Befehlskette unterstellt werden.
  • Quelle: https://eurogendfor.org/integrated-police-units/

Neudefinition: Bevölkerungskontrolle

Die neuen Problemfelder auf der Welt sind „Internationaler Terrorismus, organisierte Kriminalität und Piraterie, Klimawandel, [fehlende] Nahrungsmittel und Ressourcensicherheit sowie Seuchen und Krankheiten“. Die Gewährleistung der wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit steht im absoluten Vordergrund (wie bereits oben einmal erwähnt). Von der Bevölkerung geht also ein ständiges Risiko aus, das kontrolliert werden muss. „Die politische und soziale Kontrolle der Bevölkerung“ rückt als neues Ziel ins Zentrum der Einsatzplanung.(1)

Daher ist der Beginn von Aufständen häufig von Plünderungen oder größeren Unruhen in der Bevölkerung überschattet (siehe  zur Zeit USA). Das entstehende Netz organisierter Kriminalität und dessen Nexus zu politisch motivierter Gewalt überfordern zivile Polizeieinheiten. Bei einem Einsatz der EGF in solchen Situationen wird nationales Recht außer Kraft gesetzt. Auch der Schusswaffengebrauch ist in solchen Fällen durch den Lissabon-Vertrag legitimiert, der Mensch  wird einfach als Kollateralschaden betrachtet.

Aus der Neudefinition des „Gegners“ ergeben sich neue Anforderungen für Einsatzkräfte. Da die Kontrolle der Bevölkerung während und nach einer militärischen Intervention (auch Aufstände sowie bürgerkriegsähnliche Zustände) gewährleistet sein muss, gewinnt die Mischform aus Polizei und Militär, so genannte Gendarmerien, an Bedeutung. Dabei kommt dann die EUROGENDFOR ins Spiel. 

Quelle: Pinterest

Ich muss zugeben, dass ich mir beim Recherchieren und Lesen manchmal vorkam wie bei der Teilnahme an einem Kriegsszenario, dabei ist dies bei einem hypothetischen Einsatz der EGF gar nicht so abwägig. Wenn ich mir heutige Videos anschauen, in denen alte Menschen auf erlaubten Demonstrationen mit Gewalt unter Schmerzen abgeführt und festgenommen werden, selbst kleine Kinder (Junge acht Jahre alt) abgeführt werden, so kommt bei mir der Glaube an das Gute im Menschen abhanden! Aus diesem Grunde ist es für mich auch denkbar, dass sich bereits EGF-Polizisten unter unseren einheimischen Beamten befinden. Wir haben uns ja auch in Frankreich gewundert, mit welcher Gewalt damals gegen die Gelbwesten vorgegangen wurde, dort könnte es ebenfalls einen Einsatz dieser Truppe gegeben haben. Eines sollte man nie vergessen, diese Einsatzkräfte haben mit Sicherheit keinerlei Empathie für die einheimische Bevölkerung. Mit anderen Worten, es handelt sich um Söldner,  in etwa vergleichbar mit der französischen Fremdenlegion.

Quelle eurogendfor.org

Derzeitiger Kommandant der EUROGENDFOR :

Oberst Giuseppe ZIRONE

Fazit

Während im Hintergrund außerdem weiterhin Resettlement Programme (dauerhafte Ansiedlung von Neubürgern in Deutschland) laufen, müssen wir uns tagtäglich mit der Pandemie auseinandersetzen. Einschränkungen von Grundrechten treibt die Bevölkerung immer mehr auf die Barrikaden. Die Wirtschaft geht langsam aber sicher kaputt, das bedeutet steigende Arbeitslosenzahlen. Ängste vor einem eventuellen Impfzwang, der Bargeldabschaffung u.v.m. steigern den Unmut immer mehr. Momentan sehen viele mit Sicherheit keine rosigen Zeiten auf sich zukommen. Die Lebensqualität sinkt rapide. Kleine Lockerungsmaßnahmen erhellen schon die Gesichter, dabei wird vom RKI sogar schon von einem dritten, ja vierten Lockdown gesprochen. Der globale Finanz- und Bankencrash, der auch Deutschland heimsuchen wird, könnte dann soziale Unruhen und bürgerkriegsähnliche Zustände auslösen. Ein diesbezügliches Szenario wird von Fachleuten noch 2020/21 erwartet. In einem solchen Moment käme wahrscheinlich der Einsatzbefehl für die EUROGENDFOR.  

Weiterführender Link: EU öffnet der Todesstrafe eine Hintertür.

Auszug: NZ: Was wäre denn ein Aufruhr oder Aufstand – würden da auch die Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin-Kreuzberg darunterfallen?

Schachtschneider: Die Montagsdemonstrationen in Leipzig wären in diese Kategorie gefallen. In Berlin, Hamburg und Köln sieht man bereits jetzt, dass es Verhältnisse gibt, die hart an der Grenze von Unruhen sind und die man als Aufruhr bezeichnen müsste. Im Augenblick würde glücklicherweise niemand auf die Idee kommen, EU-Polizisten auf Randalierer schießen zu lassen. Aber es ist ja nicht ganz auszuschließen, dass im Laufe der Zeit die sozialen Spannungen noch weiter steigen und die Verhältnisse unruhiger werden. Wenn es noch krisenhafter wird, gar bürgerkriegsähnlich – was ich nicht hoffe – kämen solche Möglichkeiten zum Tragen. Der Lissabon-Vertrag ist ja gerade so gefasst, dass seine Ermächtigungen es auf lange Sicht möglich machen, die polizeiliche Verantwortung weitgehend in die Hand der EU zu verlagern.

Dieser Artikel ist von 2009, die rechtlichen Grundlagen haben sich jedoch inhaltlich nicht geändert, und wird deshalb von mir als Quelle angeführt.

Bildnachweise: Pixabay, Wikipedia, Screenshot YouTube, eurogendfor.org, Lizenzfreie Fotos CCO, Pinterest

Text: R.S. 02.06.2020

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(1) Zelik, Raul: Aufstandsbekämpfung und Besatzungskrieg, in: Peripherie, Nr. 116/2009, S. 425-447, S. 428.

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