Denn sie wissen sehr gut was sie tun....
Zu Beginn der dritten Amtszeit von Angela Merkel als Bundeskanzlerin (2013 – 2017), hatte man noch das Gefühl, ein freier Staatsbürger in unserem Land zu sein. Es galten Recht und Ordnung, innerhalb unserer Gesetze konnte jeder sein eigenes, freies Leben gestalten. Wir haben das Jahr 2020, und fast wehmütig könnte man auf diese Zeit zurückblicken. Obwohl diese Jahre noch gar nicht solange zurückliegen, haben sich eklatante Dinge für uns als Bürger geändert. Wir sollen mit einer “Normalität” zurechtkommen, die wir bis dato nicht kannten. So zumindest versuchen es unsere Politiker durchzusetzen.
Mit dem nicht enden wollenden Zustrom von Migranten begann 2015 eine Entwicklung, die den Menschen zuerst keine Sorge bereitete. Als diese “Migrationskrise” jedoch langsam begann Einfluss auf unseren Alltag zu nehmen, konnte man ahnen, dass sich etwas ändern würde in unserem Land. Überalterung unserer Gesellschaft, beginnender Fachkräftemangel…..mit sorgenvollen Gesichtern versuchte man Überzeugungsarbeit zu leisten, um uns unsere Skepsis zu nehmen.
Hunderttausende kamen, der Strom riss nicht ab, Resettlement-Programme wurden ins Leben gerufen. Das damit eine dauerhafte Aufnahme von “besonders schutzwürdigen Flüchtlingen” gemeint ist, wurde vielen erst bewusst, als immer mehr kamen, jedoch auch abgelehnte Asylbewerber nicht ausgewiesen wurden. Ganz langsam entwickelten sich unsere Straßen zu Orten, an denen demonstriert, jedoch auch schwere Gewaltverbrechen verübt wurden. Erwiesenermaßen wurde der Großteil dieser Straftaten von eben jenen Flüchtlingen verübt, die über die Resettlement-Programme dauerhaft eingebürgert werden sollten. Die jährliche Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes belegt das eindrucksvoll. Hier kann die Statistik für das Jahr 2019 eingesehen werden.
Der Beginn der “Corona-Pandemie” im Januar 2020 brachte enorme Einschränkungen mit sich, die viele der Bürger heute nicht mehr mittragen wollen, da viele Widersprüche bezüglich des Virus aufkamen. Erklärungsversuche der Regierung wurden und werden nicht mehr ernst genommen, zu eklatant sind die einschneidenden Maßnahmen im familiären und persönlichen Umfeld eines jeden Einzelnen.
Gesundheitsminister Spahn wurde mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Rechtsgrundlage ist das Infektionsschutzgesetz von 2001, dieses wurde inzwischen durch Verordnungen und ergänzende Gesetze erweitert.
Faktisch ist es zur Zeit so, dass durch das Grundgesetz garantierte Grundrechte ausgehebelt werden, um unter dem Deckmantel des Infektionsschutzes eine Politik zu betreiben, die absolut gegen die Interessen, sowie das Wohl des Bürgers gerichtet ist. Es kann jedoch nicht sein, dass das Infektionsschutzgesetz unsere Verfassung ersetzt.
Die Frage nach dem "Warum"
Aufgrund der vielen Einschränkungen werden die Menschen von Woche zu Woche wütender über neu eingeführte, oder wiederkehrende, einschränkende Maßnahmen. Manch einer hält unsere Politiker dann schon einmal für “irre”, oder benutzt andere ausufernde Worte. Wo bleibt die Logik der Politik? Alles wird gegen die Wand gefahren, sind die Politiker dumm, sehen sie nicht was geschieht?
Ich denke, eher das Gegenteil ist der Fall. Unserer Politik ist sehr wohl bewusst was sie tut, sie folgt einer bestimmten Logik, nur für welches Ziel? Es gab und gibt viele Meinungen darüber, die fast alle als Verschwörungstheorien abgetan wurden, Fakt ist jedoch, dass sich viele davon langsam beginnen zu bewahrheiten. Jedoch spielen unsere Politiker wahrscheinlich nur eine untergeordnete Rolle, die Fäden werden woanders gezogen. Unbemerkt zieht sich die Schlinge immer enger um unseren Hals, man beschneidet unsere Handlungsfreiheit Schritt für Schritt. Impfzwang, RFID-Chip, Immunitätsausweis,…alles Begriffe, die in den letzten Wochen von Politikern in den Mund genommen wurden, bzw. als Gesetzesvorlage eingebracht wurden. Neu implementiert wurde kürzlich die Corona-App. Das hört sich wahrlich nicht nach einer Zukunft an, die man sich und seiner Familie wünscht.
Globalisierung heißt das Zauberwort der Stunde, einige Eliten wollen bestimmen wie Milliarden von Menschen zu leben haben. Wollen wir das verhindern, sollte man agieren wie die Bürger der ehemaligen DDR 1989, sich einmal einig sein, auf die Straße gehen, und zwar zusammen. Denn der Erhalt unserer Grundrechte und ein friedliches Miteinander ist für uns essentiell.
Unzählige Demonstrationen haben stattgefunden, die im Großen und Ganzen jedoch nicht viele Änderungen gebracht haben. Die Handlanger unserer Politiker, die Antifa, war stets zugegen, und verbreitete unter den friedlich demonstrierenden Bürgern Angst und Schrecken. Wenn man weiß das die Mitglieder von der Regierung bezahlt werden, und mit Flixbussen zu den “Veranstaltungsorten” gekarrt werden, so kann man den Glauben an unser Rechtssystem verlieren. Aber mit Angst kann man die Menschen sehr gut in eine Richtung lenken.
Unzweifelhaft wird es zukünftig eine Menge von Änderungen im Alltagsleben unserer Gesellschaft geben. Ein sachlicher politischer Diskurs innerhalb der Parteien findet nicht mehr statt. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will die AfD sogar “bis aufs Messer bekämpfen”, wobei der Ausdruck Messer ja schon Gewalt impliziert. Die Antifa wird es freuen.
Unsere Jugend, schon eingeschworen auf ein bestimmtes, buntes gesellschaftliches Treiben, nimmt alles gelassen. Es wird nichts hinterfragt, man nimmt hin was einem gesagt wird, nachdenken ist einfach nicht in. Was man nicht weiß, beantwortet das Handy auf Nachfrage. Natürlich gilt das nicht für jeden Jugendlichen, leider jedoch für einen Großteil.
Michael Winterhoff, ein deutscher Kinder- und Jugendpsychiater, erteilt unserem Bildungssystem eine klare Abfuhr. Dem Deutschlandfunk sagte er:”18-Jährige habe den Reifegrad eines Kleinkindes”. Hört sich erschreckend an, wenn man bedenkt, dass Robert Habeck, Bundesvorsitzender der Grünen, Jugendlichen ab sechzehn ein Wahlrecht einräumen will. Uneigennützig tut er das natürlich nicht. Wie sollen diese nachfolgenden Generationen jedoch zukünftig die Geschicke unseres Landes leiten?
Fazit
Auch von uns weiß jeder (ahnt es zumindest), dass wir dabei sind unsere Grundrechte zu verlieren. Mit einem friedlichen Leben, wie wir es bisher kannten, hat das momentan gesellschaftliche Miteinander nichts gemein. Im Gegenteil: Soziale Umfelder von Menschen zerbrechen, wir sind der Spaltung unserer Politik ausgeliefert. Wollen wir das so hinnehmen? Ich für meinen Teil habe keine Lust mich für eine Tasse Kaffee irgendwo registrieren zu lassen. Ich möchte einfach nicht, dass unfähige Politiker über mein Leben entscheiden. Ich denke das gilt wohl für uns alle.
Fotos: Pixabay, R.S. 27.06.2020
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