Aus den Augen, aus dem Sinn: Resettlement

Das momentan nur Corona im Focus der Menschen steht ist verständlich, da man damit täglich zu tun hat. Man hat kaum eine Chance dem zu entfliehen, weil es einem von der Politik und den gleichgeschalteten Medien ständig um die Ohren gehauen wird. Dystopische Szenarien unserer Regierung verbreiten Angst unter vielen Menschen, und lassen diese nicht zur Ruhe kommen.

Während unsere Bevölkerung versucht sich damit zu arrangieren, indem man protestiert oder sich dem Mainstream ergibt, laufen jedoch viele Dinge weiterhin im Hintergrund ab, die schon vor Corona auf der Agenda der Bundesregierung standen. Eines davon sind die Resettlement Programme des UNHCR

Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (englisch United Nations High Commissioner for Refugees, UNHCR) ist ein persönliches Amt der Vereinten Nationen (UN).

Was sind Resettlement Programme?

Resettlement (Neuansiedlung) ist die organisierte Aufnahme von durch UNHCR anerkannten, besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen, die weder in ihr Heimatland zurückkehren, noch in dem Land bleiben können, in das sie geflohen sind. So die Aussage des UNHCR Deutschland auf seiner Webseite. Rechtsgrundlage für das seit 2012 von Deutschland durchgeführte Resettlement Programm ist der § 23 Abs. 4 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG). Nachzulesen unter Punkt 2 des Länderrundschreibens-Resettlement- vom 25. Juli 2019.

Wie bei vielen Dingen hat die Regierung Merkel weitreichende finanzielle Hilfen für die humanitären Organisationen zugesagt. Allein das Auswärtige Amt hat Hilfen in Höhe von 300 Millionen Euro bereitgestellt, von denen 35 Millionen an das Flüchtlingshilfswerk UNHCR gehen sollen. Weitere 40 Millionen gehen an das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen.

Insgesamt unterstützt die Bundesregierung bislang die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zusätzlich mit 55 Millionen Euro; 142 Millionen sind für die internationale Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Coronavirus zugesagt. Dem Flüchtlingshilfswerk ist natürlich daran gelegen, dass die „Flüchtlingskrise“ nicht abebbt, schließlich sind erhebliche finanzielle Mittel im Spiel. Für das Jahr 2020 hat Deutschland angekündigt, 5.500 Personen aufzunehmen.

Ziele

Besonders „schutzwürdigen Flüchtlingen“, die nach ihrer Flucht nicht mehr in ihr Heimatland zurückkehren können, und ebenfalls nicht in dem Land bleiben können in das sie geflohen sind, soll eine sichere und legale Einreise nach Deutschland ermöglicht werden. Nähere Angaben werden vom UNHCR dazu nicht gemacht. Die Schutzwürdigkeit eines Flüchtlings stellt allein das UNHCR fest, es wählt auch das Land aus, in dem der Flüchtling dann endgültig leben soll. 

Angekommen in Deutschland: Wie geht es weiter?

NesT (Neustart im Team) ist ein Pilotprojekt des UNHCR im Rahmen des Resettlement in Zusammenarbeit mit vielen Mentoren, die den Flüchtlingen das Ankommen erleichtern sollen. Mindestens fünf Personen müssen sich gemeinsam dazu verpflichten, einen Flüchtling oder eine Familie ideell und finanziell zu unterstützen. Das Ganze sollte die Integration unterstützen, man versprach sich sehr viel davon. Im November und Dezember 2019 sind erste Einreisen erfolgt. Über die Weiterführung soll noch entschieden werden. Hier findet man Zusatzinformationen.

Das Programm „Neustart im Team“ ist ein starkes Zeichen gelebter Solidarität. Staat und Zivilgesellschaft arbeiten Hand in Hand, um als besonders schutzbedürftig anerkannte Flüchtlinge beim Ankommen in Deutschland zu unterstützen. […] Das nutzt den Schutzbedürftigen, aber auch der ganzen Gesellschaft.

(Annette Widmann-Mauz, Integrationsbeauftragte des Bundes)

NesT-Video vom August 2019

Vom UNHCR wird viel Werbung für das Projekt betrieben

Wenn man sich die Zahl der illegal eingewanderten Flüchtlinge ansieht, kann man Bedenken haben, ob die bereits genannten Programme ihren Zweck erfüllen. Sie Kosten den Steuerzahler viel Geld, die Anzahl der Straftaten durch „Neubürger“ ist stark gestiegen, insbesondere die Gewaltkriminalität (siehe Bundeslagebild zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung des BKA, Stand März 2020), sowie die illegale Einreise nach Deutschland ist stark angestiegen.

Im März dieses Jahres wurde das Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge aufgrund der Corona-Pandemie vorerst gestoppt, jedoch werden Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen nicht abgewiesen. Ein Widerspruch in sich. Aktuell werde die Beantragung von Asyl als Ausnahme der Grenzschließungen gewertet.

Ein Flüchtling, der es also bis an die EU-Außengrenze schafft, wird nicht abgewiesen, sondern eingelassen ins gelobte Land.

Bei den wirtschaftlichen und sozialen Problemen die wir zurzeit in unserem Land haben, ist es unverantwortlich kontinuierlich neue Flüchtlinge ins Land zu lassen. Viele von ihnen sind keinesfalls gewillt sich hier zu integrieren, viele wollen unsere Sprache nicht lernen, ihre Qualifikation für den Arbeitsmarkt ist unzureichend, bis gar nicht vorhanden. Ständig jedoch werden z.B. durch Sea-Watch weitere Flüchtlinge nach Italien gebracht. Auch per Flugzeug findet ein Transfer nach Deutschland statt. Soll auch das zukünftig so weitergehen? 

Foto Pixabay, R.S. 11.08.2020

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