Grüne wollen Ärzte zu Schwangerschaftsabbrüchen zwingen
Die Grünen sind immer dabei, sich zum Thema Abtreibungen positiv zu positionieren und gegen andere zu protestieren, die es wagen das Unrecht zu benennen und darauf hinzuweisen, dass auch das ungeborene Kind ein Mensch ist,…. mit denselben Rechten wie die Mutter und der Kindesvater.
Was fordern die Grünen?
Es geht darum Neueinstellungen von Medizinern in Kliniken von der Zustimmung und Bereitschaft abhängig zu machen, Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen. Also einen Zwang einzuführen, der es unmöglich macht, derartige Eingriffe zu verweigern. Es handelt sich zwar aktuell nur um einen Vorschlag, doch will man nun die Möglichkeiten prüfen, diese Verpflichtung zu Abtreibungen als Einstellungskriterium fest zu verankern. Ein Präzedenzfall für Deutschland und die gesamte EU?
Hintergrund scheint die immer mehr abnehmende Bereitschaft von Ärzten diese Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen, obwohl die Zahl der Abtreibungswünsche von Frauen angeblich zunehme. Scheinbar verweigern immer mehr Ärzte diese Eingriffe, und schwangere Frauen müssen trotz Nachweis von vorgeschriebenen Beratungsterminen abgewiesen werden. Allein in Baden-Württemberg sollen in 14 Landkreisen wegen Ärztemangel keine Abtreibungen mehr möglich sein, insgesamt gibt es dort nur 10 Ärzte die ausschließlich Abbrüche durchführen, selbst in Pandemie-Zeiten. Laut Bundesärztekammer sind in Deutschland über 300 Ärzte gelistet die Schwangerschaftsabbrüche durchführen.
Schwangerschaftsabbrüche sind nach § 218 des Strafgesetzbuches in Deutschland zwar rechtswidrig, bleiben aber nach einer offiziell durchgeführten Beratung bis zur zwölften Schwangerschaftswoche straffrei.
In Deutschland wurden 2019 in etwa so viele Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt wie im Jahr davor. Mit 101.000 gemeldeten Eingriffen liegt die Zahl um fast neun Prozent unter der von vor zehn Jahren. Knapp drei Viertel (72 Prozent) der Frauen, die 2019 einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen ließen, waren den Angaben zufolge zwischen 18 und 34 Jahre alt. Rund 18 Prozent waren zwischen 35 und 39 Jahre alt. Acht Prozent der Frauen waren 40 Jahre und älter, drei Prozent waren jünger als 18. 40 Prozent hatten vor dem Schwangerschaftsabbruch noch kein Kind zur Welt gebracht.
Auch die Werbung von Ärzten und Kliniken für Abtreibungen ist seit neuester Rechtsprechung in Deutschland verboten. Ein Beispiel ist der Prozess 2018 und die erneute Verurteilung 2019 in Gießen der Ärztin Kristina Hänel, ihr wurde zum Vorwurf gemacht gegen § 219a „Werbeverbot für Abtreibungen“ verstoßen zu haben, denn sie hätte auf ihrer Homepage über Methoden zu Schwangerschaftsabbrüchen ausführlich informiert.
In der Urteilsbegründung heißt es:
“Sachliche Informationen auf Seiten von Ärzten und Ärztinnen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, gelten nach wie vor als Werbung, und sind damit rechtswidrig.“
Nun verweisen jedoch die Bundes Grünen auf das Schwangerschaftskonfliktgesetz von 1992, welches den Zugang zu Abtreibungen zusagt.
Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1993 besagt allerdings: eine Versorgungslücke ist rechtlich auch in Deutschland zumutbar.
Viele junge Ärzte, die mit ihrer Karriere erst am Anfang stehen, scheuen die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung und fürchten Schwierigkeiten. Doch darf und muss man einem Arzt nicht auch persönliche moralische Gründe zugestehen, sich gegen einen solchen Eingriff zu stellen? Es sei denn, es besteht eine große gesundheitliche Gefahr für die werdende Mutter, allerdings steht diese Situation nicht zur Diskussion.
Was wollen die Grünen? Selbst die Ministerin für Wissenschaft Forschung und Kunst, Th. Bauer, distanzierte sich von dem Vorschlag ihres Parteifreundes M. Lucha im Sozialministerium Baden-Württemberg. Also ein Alleingang dieses Herrn?
Ein Gesetz auf den Weg zu bringen, welches Ärzte zwingen würde nur ihren Beruf ausüben zu können, indem sie sich verpflichten müssten auch Leben zu töten, wäre ein unglaublicher Vorgang. Nun gibt es bei den Grünen ja genug Beispiele dafür, wie man dort mit Menschen umzugehen pflegt.
Gleichzeitig dürfen die Nöte der Frauen aber nicht außer Acht gelassen werden. Welche psychischen Qualen diese Frauen durchleben, welche Abwägungen sie belasten, sich für oder gegen ihr Kind zu entscheiden. Von den Gefahren auch mal abgesehen, denn ist es immer auch ein operativer Eingriff. Es gilt aber auch nie eine Frau zu verurteilen die sich für eine Abtreibung entscheidet. Eine Gesellschaft muss auch diese, absolut persönliche Entscheidung aushalten und mittragen können.
Jede Frau muss für sich allein ihr weiteres Leben gestalten, und mit dieser Entscheidung für immer zurechtkommen, wenn ein Schwangerschaftsabbruch durchgeführt wird. Welche Gründe es dafür auch immer geben mag.
Ich persönlich hoffe auf eine von Vernunft und Empathie, und nicht auf eine zur Durchsetzung politischer Ziele basierenden Entscheidung. Hoffen wir also auf eine Regelung, mit der ein Arzt und vor allem die betroffene Frau und der Kindsvater leben kann. Man sollte bedenken: Kinder sind unsere Zukunft!
Titelbild Pixabay, Stephanie 21.08.2020
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