Haben wir die Demokratie überlebt?
Nun ist der Irrsinn nicht mehr zu überbieten.
Es gibt – neben Corona – unzählige Themen die uns Bürger in Deutschland eigentlich beschäftigen sollten, dennoch kommen wir an dieser Pandemie nicht vorbei… es ist das alles bestimmende Thema unserer Tage.
Der „Gesundheitsexperte“ Lauterbach von der SPD hat, neben Drosten, den sogenannten „Wellenbrecher-Lockdown“ eingeläutet. Eine unglaubliche Bezeichnung für eine Situation von Angstmacherei und Angstverbreitung unter der Bevölkerung. Der letzte Bürger soll sich in sein Kämmerlein verkriechen, bis dann die Kanzlerin in ihrer unendlichen Güte wieder das Signal und die Erlaubnis erteilt, sich wieder frei bewegen zu dürfen! Mir wird tatsächlich übel bei so viel Hochmut und einer derartigen Drangsalierung der eigenen Bevölkerung. Es werden Einschränkungen ungekannten Ausmaßes festgelegt, ohne das Parlament im Vorfeld einzubeziehen, alles unter dem Deckmantel des Infektionsschutzgesetztes. Diese Ermächtigung vom März 2020, schaffen für Merkel und Jens Spahn fast absolute Handlungsfreiheit in ihrem desaströsen, zerstörerischen politischen Wirken.
Es muss derzeit die Frage gestellt werden, ob unser Land nur noch von der Exekutive regiert wird. Sind Legislative und Judikative abgeschafft? Einige wenige Politiker bestimmen die Geschicke Deutschland nach ihrem Willen, vorbei an der Bundesregierung. Dies erinnert stark an einen totalitären Staat,….ist das gewollt?
Im Bundestag werden die Stimmen lauter, das Parlament wesentlich mehr einzubeziehen bei diesen weitreichenden Entscheidungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Ich konnte jedoch nicht erkennen, dass diese Forderung in absehbarer Zeit umgesetzt wird. Frau Merkel und Co. regieren wie Despoten im eigenen Land, Demokratie geht anders. Während Ihrer Regierungserklärung vom 29.10.2020 im Bundestag wurde die Kanzlerin mehrfach von Zwischenrufen unterbrochen seitens der Opposition. Auch die FDP sieht das Land und die Menschen durch die angekündigten Maßnahmen überdimensional belastet und überfordert. Christian Lindner übte heftige Kritik an der faktisch ausgesetzten parlamentarischen Arbeit im Bundestag hinsichtlich der Corona-Krise. Aber der bisherige Stand: erst werden Beschlüsse mit den Ministerpräsidenten gefasst und danach im Parlament vorgestellt und diskutiert. Meiner Meinung nach läuft dies falsch herum.
Was aber wirklich unverständlich erscheint: die Regierungserklärung unserer Kanzlerin mutiert in eine Märchenstunde. Sie spricht von einer Haltung zu dem Virus und wie dieses Corona Virus wohl denkt – ich bin fassungslos!!!
Nicht nur in Deutschland scheint es einen Wettlauf zwischen der Politik und den Verantwortlichen zu geben, sich mit Einschränkungen und Verboten zu überbieten. Egal was das Volk denkt und wie die Wirtschaft leidet. Anders ist das nicht mehr zu erklären. Herr Drosten und der RKI-Chef Wiehler scheinen Göttern gleich mit ihren Zahlen, Warnungen und Voraussagungen. Jedoch, testen, testen, testen ist wohl das Gebot der Stunde? Niemand von den Regierenden sagt endlich mal Schluss mit diesem Wahnsinn.
Die Angst in der Bevölkerung wächst, selbst Mütter mit Kleinstkindern verpassen ihrem Nachwuchs schon die Maske, wie ich beobachten konnte… Dieser Aktionismus lässt kaum Raum für berechtigte Fragen und Zweifel – nein – diese Menschen werden sofort in die Ecke von „Covidioten“ oder „Corona- Leugnern“ gestellt, noch schlimmer, als Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Wehe dem, der diese Panikmache infrage stellt, dieses perfide Angstmachespiel muss/soll weitergehen. Fakt ist aber auch, dass frühere Verschwörungstheorien sich bereits in kurzer Zeit bewahrheitet haben. Das erkennen wohl immer mehr Menschen!
Was die Folgen dieser weltweit zum Teil menschenverachtenden Politik sein werden vermag wohl niemand zu sagen. Aber der Unmut der Menschen steigert sich immer mehr, besonders in Deutschland, Spanien, Italien und Frankreich immer öfter zu beobachten. Es ergeben sich viel zu viele Widersprüche in dem Tun der Regierung, in der sogenannten „Alternativlosigkeit“ der Maßnahmen.
Festzustellen ist allerdings überall, mit welch‘ brachialer Gewalt die Polizei immer öfter gegen friedliche Demonstranten vorgeht!
Was erwartet uns nun in der Zukunft? Die Politik betont immer wieder, dass wir einen der härtesten Winter erleben werden – einen wie nie zuvor! Wahrscheinlich sind damit jedoch nicht die winterlichen Minusgrade gemeint. Nein sicher nicht, sondern u.a. die auferlegten Einschränkungen im Freizeitverhalten, alles wird verboten! Keine Konzerte, Kirchgänge, entspanntes Shopping, Yogakurse und vieles mehr. Von Reisen ganz zu schweigen. Aber arbeiten gehen,…. das wird nicht verboten. Nur dort wo es um das gesellige Miteinander geht, dort soll es frappierende Einschnitte geben. Freude ist in Zeiten von Corona auch verboten ! Soziale Kontakte,…verwerflich, und die Allgemeinheit schädigend.
Zu befürchten ist, dass diese Maßnahmen sehr viel länger bestehen bleiben als angekündigt.
Eine Frage stellt sich jedoch für viele Menschen immer wieder: WARUM ??
Titelbild Pixabay, Videos/YouTube/Phoenix, Stephanie 30.10.2020
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