Politik:

Wahlen 2021, Verbesserungen für den Bürger?

Es war ein turbulentes Jahr 2020, das viele nicht vergessen werden. Der erste Lockdown zu Beginn des Jahres, viele unverständliche politische Entscheidungen, Einschnitte in die Grundrechte, zurzeit der zweite Lockdown. Beginn einer Impfung mit unzureichend getesteten Impfstoffen, von einer Firma die vorher nicht bekannt war, und noch nie Impfstoffe hergestellt hat. Angst, Hoffnungslosigkeit bei vielen Menschen, Wut! Viele wünschen sich Veränderungen, das alte „normale“ Leben zurück, doch wie stellt man das an in diesen Zeiten?

Die Hoffnung setzt man in die Wahlen die dieses Jahr stattfinden. Ob diese allerdings Änderungen hervorbringen, sodass man an sein Leben „vor Corona“ wieder anknüpfen kann, ist jedoch fraglich. Abhängig ist das von vielen Faktoren, die sehr viele Variablen beinhalten. 

Bei ihrer Weihnachtsansprache ließ die Bundeskanzlerin wissen, dass es ihre „aller Voraussicht nach“ letzte Ansprache sei. Wenn Politiker etwas sagen, sollte man lieber auch zwischen den Zeilen lesen, da hier die Wahrheit meist im Unausgesprochenen zu finden ist. Also ist Merkels Aussage schon mit Vorsicht zu genießen. 

Die CDU wird am 16. Januar einen digitalen Parteitag für die Wahl des neuen Vorsitzenden abhalten. Eigentlich sollte die AKK-Nachfolge längst feststehen, doch der Coronavirus hat einen Sonderparteitag nicht zugelassen. Es gibt 3 Kandidaten: Armin Laschet (Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen), Friedrich Merz (früher Fraktions-Chef der Union) und Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages. Nach dem Parteitag werden die Ergebnisse nochmals mit einer Briefwahl abgesichert. Am 22. Januar wird ausgezählt. Erst dann steht der neue CDU-Vorsitzende wirklich fest.

Das Ergebnis ist deshalb von Bedeutung, da es natürlich auch innerhalb einer Partei  unterschiedliche Strömungen gibt. Eine Sondierungsanalyse von The European zeigt bereits einen Trend. Als aussichtsreichster Kandidat gilt Friedrich Merz, der auch gute Chancen haben könnte als Spitzenkandidat für das Kanzleramt aufgestellt zu werden. Am 22. Januar wird ausgezählt.

Welche Wahlen finden außerdem statt?

Die Bundestagswahl

Angela Merkel ist seit dem 22. November 2005 Bundes­kanzlerin. Ihre Amts­zeit endet voraus­sichtlich im Jahr 2021 mit dem Zusammen­tritt des neuen Bundestages, wenige Wochen nach der nächsten Bundestags­wahl. Sie wird zu diesem Zeitpunkt 16 Jahre Bundeskanzlerin gewesen sein, ebenso lange wie Helmut Kohl, von 1982 – 1998. Gewählt wird am 26. September 2021.

Quelle: Screenshot YouTube

Möglicher Nachfolger Merkels

Gemäß einer Tradition hat der gewählte Parteivorsitzende das sogenannte „Erstzugriffsrecht“ auf die Kanzlerkandidatur bei der Union. So wäre also der jetzt im Januar gewählte Vorsitzende auch der voraussichtliche Kanzlerkandidat.

Eines steht jedenfalls fest. Die Wahlen des Jahres 2021 werden spannend, da der Bürger sich aufgrund der jetzigen Corona-Politik eine andere Regierung wünscht. Die Gebote/Verbote und Bevormundungen der Politik haben die Menschen satt. Zu viele Widersprüche haben sich in den letzten Monaten ergeben, Grundrechte wurden in erheblichem Umfang eingeschränkt, die Verhältnismäßigkeit der Mittel ist nicht mehr gegeben. Die Frage bleibt, ob sich nach den Wahlen eine positive Änderung ergeben wird. 

Titelbild Pixabay + Screenshot YouTube, R.S. 04.01.2021, Text und Bilder Copyright „Unser Deutschland“

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