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Zur Bekämpfung der “Corona-Pandemie” wird die Bundesregierung zukünftig einen Krisenstab im Kanzleramt einrichten. Dieser soll geführt werden von Generalmajor Carsten Breuer. Es fällt auf, dass in Europa immer mehr Militär in der Verantwortung steht. Das wirft Fragen auf!
Krisenstab der Bundeswehr im Kanzleramt? R.S. 06.12.2021, Titelbild Von KdoTA Presse – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0
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In Deutschland herrscht zurzeit Chaos. Die Politik versucht mit immer mehr Vehemenz die Impfung gegen das Corona-Virus zu forcieren und durchzusetzen. Es macht den Eindruck als wäre ihr dazu jedes Mittel recht. Wer nun immer noch standhaft bleibt, und sich nicht in die lange Warteschlange der Impfzentren einreiht, wird stigmatisiert, und im großen Rahmen vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen.
Die “Delta” – und die “Omicron-Variante” aus Afrika haben nun die Bundesregierung bewogen eine allgemeine Impfpflicht einzuführen. Dies soll möglichst noch bis Ende Dezember dieses Jahres geschehen. Andere europäische Länder haben diese bereits umgesetzt. Eine Impflicht wird von der überwiegenden Mehrheit der Bürger abgelehnt.
Es fällt deshalb auf, dass Demonstrationen europaweit zunehmen, die Teilnehmerzahlen wachsen enorm. Auf Videos ist zu beobachten, dass selbst die Polizei vor den Massen der Demonstranten teilweise zurückweichen muss. Viele Demos werden nicht mehr angemeldet, sondern zu unbestimmten Zeiten an geheimen Orten gestartet. Vorbereitungen der Ordnungsbehörden sind daher nur unzureichend möglich. Mut und Zusammenhalt der Bevölkerung scheint offensichtlich zu wachsen, die Angst schwindet allmählich. Wird man sich langsam bewusst, dass man nur in der Masse etwas erreicht?
Australien hat bereits noch nie dagewesenen Maßnahmen zur Durchsetzung der Impflicht ergriffen. Dort wurde eine Art Quarantäne-Haft eingeführt, die ungeimpften Menschen müssen ihre Zeit in Lagern absitzen. Sie können einen Artikel darüber hier nachlesen. Einen weiteren Artikel von Boris Reitschuster finden Sie hier.
In Österreich wurde nun still und heimlich eine Vorlage zur Vollstreckung der Impfpflicht erarbeitet. Dazu soll das Verwaltungsvollstreckungsgesetz geändert werden. Künftig soll dort Impfkritikern 1 Jahr Beugehaft drohen, wobei Unterkunft und Verpflegung aus eigener Tasche gezahlt werden sollen, so berichtet der “exxpress“. Das Gesetz soll 2022 in Kraft treten.
Im Januar dieses Jahres kam man auch in Schleswig-Holstein auf die absurde Idee “Quarantäneverweigerer” zwangseinzuweisen! Diese Art der Unterbringung schien dort die letzte Maßnahme zu sein.
Sachsen schloss sich sogleich an, und drohte ebenfalls mit Zwangsunterbringung. Der entsprechende Erlass wurde jedoch schon im April wieder zurückgenommen.
Die Bundeswehr darf die Polizeikräfte im Inland unterstützen, wenn Hilfe erforderlich ist. Art. 35 GG
WELT v. 29.11.2021 Quelle
Bisher wurden Teile der Bundeswehr nur zur Unterstützung der Impfung eingesetzt, da nicht genügend Personal zur Verfügung stand. Sie wurde dabei von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Nun soll jedoch ein fester Krisenstab -unter Leitung des Generalmajors Carsten Breuer- im Rahmen der Amtshilfe installiert werden. Hängt dies mit der Einführung der Impfpflicht zusammen? Hat unsere Bundesregierung Angst das es zu größeren Verwerfungen mit dem Bürger kommen könnte?
Interessant ist nämlich, dass – sollte es zu größeren Unruhen kommen – der Katastrophennotfall ausgesprochen werden könnte. Hierbei kann es dazu kommen, dass der Einsatz von Soldaten im Inland nicht auf technische Hilfeleistung (Amtshilfe nach Art. 35 Absatz 1 GG) begrenzt bleibt, sondern auch die Unterstützung hoheitlicher Aufgabenerfüllung der Polizei einschließlich der Inanspruchnahme hoheitlicher Zwangs- und Eingriffsbefugnisse nach Art. 35 Absatz 2 Satz 2 GG auf Anforderung des betroffenen (Bundes-) Landes erfolgt. Bei unseren “Regierenden” (Lauterbach, Söder u. Co.) kann dieser “Notstand” jedenfalls von heute auf morgen eintreten, je nach Gemütszustand.
Allerdings sollte der Einsatz der Bundeswehr im Inland immer als letztes Mittel zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr gelten. Darum muss man sich die Frage stellen was sich seit Beginn der Pandemie bis heute eklatant geändert hat. Ändern tut sich faktisch immer nur die Argumentation unserer Bundesregierung um politische Maßnahmen durchzusetzen. Meistens hat das Gesagte jedoch wenig mit der Realität zu tun.
Natürlich hat man schon damit begonnen entsprechende Katastrophen-Propaganda zu machen. Von “dramatischen Zuständen” ist die Rede. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft schwadroniert sogar von einer “Katastrophen-Medizin”. Aus diesem Grunde soll nun ein Krisenstab unter Führung eines Generals die Booster- und weiteren Corona-Impfungen in Deutschland beschleunigen.
Damit treibt man es auf die Spitze. Wie lange noch sollen die Menschen das aushalten müssen? Viele sind jetzt schon am Rande ihrer physischen und psychischen Grenzen angelangt. Ich kann nur davon ausgehen, dass eine Zerstörung unserer Zivilgesellschaft im Spiel um den “Great Reset” eine wichtige Rolle für die Hintergrund-Akteure spielt.
Annegret Kramp-Karrenbauer hat im November jedenfalls einen Tagesbefehl an die involvierten Teile der Streitkräfte rausgegeben. Sie bedankte sich dort vorab für den Einsatz in der Adventszeit, und hat die Soldaten – wie könnte es anders sein – schnell noch zur Impfung “eingeladen”. Schließlich hat man eine Vorbildfunktion.
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