Als Bundeskanzler hat erstmals Olaf Scholz im Rahmen der Neujahresansprache breitenwirksam zu „seinem Volk“ gesprochen – gleich eingangs betonte er, daß der Wechsel von Merkel zu ihm ja nur „eine kleine Veränderung“ darstelle. Das wird in der Tat in der Art und Weise, wie er diese Gelegenheit für seine Ziele nutzt, auch alsbald zur unangenehmen Wahrheit: seine Ansprache dient vor allem einer mehr oder weniger „subtil“ vorgenommenen Schönfärbung der grundrechtsentziehenden Maßnahmen der Regierung und der Ausgrenzung der Kritiker dieser Politik; hier einige Beispiele:

Dr. Gottfried Curio, 01.01.2022

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„Die Corona-Pandemie mit ihren Belastungen und tiefgreifenden Einschränkungen steckt uns allen in den Knochen.“

Bewußte Irreführung: die ‚tiefgreifenden Einschränkungen‘ als solche eignen nicht per se der Corona-Pandemie, sondern sind eine Kette von ganz bestimmten politischen Reaktionen darauf – oft weit übersteuerten und rechtswidrigen Reaktionen

„Manche beklagen in diesen Tagen, unsere Gesellschaft sei gespalten. … Das Gegenteil ist richtig. Unser Land steht zusammen. Was ich überall wahrnehme, das ist eine riesige Solidarität, das ist überwältigende Hilfsbereitschaft, das ist ein neues Zusammenrücken und Unterhaken.“

Als guter Nachfolger Merkels arbeitet auch Scholz mit manipulativen Fehlbegriffen und Suggestionen: unsere Gesellschaft ist in Wahrheit zu großen Teilen gegenüber den Regierungsmaßnahmen, die allzu oft mehr Grundrechtsberaubung als Gesundheitsschutz sind, äußerst skeptisch eingestellt; dass Teile der Bevölkerung dem Panikmache-Trommelfeuer des Regierungsfernsehens erliegen bzw. gegenüber den Schikanen der Regierung (etwa gegenüber Ungeimpften) erlahmen und nur noch endlich ungestört ihr Leben wiederhaben wollen – sei es auch um den Preis einer Impfung, die sie nicht überzeugt: all dies ist sicher gerade kein Ruhmesblatt des Regierungshandelns.

„Gerade die neue Virus-Variante sollte nun den Ausschlag geben, sich impfen zu lassen.“

Daß er Omikron bemüht, um einen Impfaufruf zu starten, ist natürlich Unsinn: Wie eine aktuelle Studie nahelegt, ist die statistisch in vielen Ländern belegte Harmlosigkeit der Omikronvariante, welche symptomatisch einem Schnupfen gleicht, nicht zufällig, sondern dem Umstand geschuldet, daß Omikron entstanden ist, indem das Coronavirus genetisches Material von einem Erkältungsvirus aufgenommen hat, wobei es einerseits infektiöser wurde, aber andererseits auch jene Eigenschaften abgegeben hat, welche schwere Verläufe beim Menschen hervorrufen kann. Ganz sicher gerade kein überzeugender Anlaß für Bürger, die der Notwendigkeit, sich auf die neuen, nicht langzeit-erprobten mRNA-Stoffe einzulassen, bisher skeptisch gegenüberstanden, sich jetzt neu zu orientieren.

„Wir werden die großen Veränderungen unserer Zeit gemeinsam und miteinander meistern können. Wenn wir als Gemeinschaft zusammenhalten.“

Natürlich ist auch das Resumee wieder ein bewußtes Fehl-Framing: normal Meinungswiderstreit – das Lebenselement einer Demokratie – soll als gemeinschaftsschädigend diffamiert werden.

Deutschland ist zum Jahreswechsel 21/22 doch viel Kontinuität gegeben: Merkel hätte die Mischung aus Schönreden des eigenen Handels und subtiler Diffamierung der Andersdenkenden nicht professioneller – und auch nicht langweiliger – hinbekommen.

Gut, dass es aber noch eine andere Kontinuität gibt: die Arbeit der AfD, die sich von solch elender Propaganda-Sauce nicht blenden lässt, sondern allen wachen, um unser Land besorgten Geistern weiter zuverlässig eine Stimme gibt.

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Video-Quelle: Express 01.01.2022

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