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Die Digitalisierung darf nicht ohne Abschätzung der Technikfolgen und Gesundheitsvorsorge flächendeckend implementiert werden. Die drahtlose Kommunikation hat in Form von Mobilfunk und WLAN einen großen Einfluss auf unser Leben.
Drahtlose Krankmacher. Von Elisabeth Birgit Madsen, 31.01.2023, Titelbild Pixabay/DG-RA
Mit der Einführung von 5G und dem Internet der Dinge (IoT) werden die Auswirkungen noch überwältigender sein. Die 5. Mobilfunkgeneration wird eingesetzt, um Smart Cities, autonomes Fahren und das Internet der Dinge zu ermöglichen. Funkstrahlung wird allgegenwärtig sein, ohne dass mögliche negative Auswirkungen auf Gesundheit, Umwelt und Datenschutz je unter realen Bedingungen geprüft wurden.
Die EU-Länder und die EU selbst ignorieren seit Jahrzehnten Appelle und Forderungen von Medizinern und Wissenschaftlern bezüglich der negativen Effekte der Mobilfunkstrahlung, manche sprechen gar von einem Realexperiment am Menschen. Die negativen Effekte der Mobilfunkstrahlung verschiedener Frequenzen sind unter anderem in der Studiendatenbank der Verbraucherorganisation diagnose:funk dokumentiert. Knapp 600 Studien zeigen Effekte durch hochfrequente elektromagnetische Felder (Mobilfunkstrahlung) auf Menschen, Tiere und Pflanzen, und das teilweise sogar unterhalb der geltenden Grenzwerte.
Aus diesem Grund hat eine Gruppe engagierter Europäer („Europeans for Safe Connections“) die Initiative ergriffen, die EU-Kommission aufzufordern, bessere Rechtsvorschriften bezüglich der negativen Auswirkungen der drahtlosen Kommunikation zu erlassen. Diese europäische Bürgerinitiative (EBI) mit dem Namen „Stop 5G — Stay Connected but Protected“ (Verbunden, aber geschützt) gibt den Millionen europäischer Bürgerinnen und Bürgern eine Stimme, die über die ständig fortschreitende Verbreitung von 5G und seine unerwünschten Auswirkungen besorgt sind.
Die Europeans for Safe Connections fordern in dieser europäischen Bürgerinitiative die EU dazu auf,
– Vorschriften zum Schutz allen Lebens vor Hochfrequenz- und Mikrowellenstrahlung zu erlassen;
– stärkere Regulierungen zum Schutz der Umwelt vor allen Auswirkungen von 5G und der Digitalisierung durchzusetzen;
– einen wirksamen Datenschutz sicherzustellen, um unsere Privatsphäre und Grundrechte zu schützen.
Die drei gleichberechtigten Forderungen wurden detailliert ausgearbeitet und begründet in 23 Gesetzesvorschlägen. Die EU-Kommission hat diese EBI vollumfänglich anerkannt und offiziell am 7. Oktober 2021 registriert. Dies ist das erste Mal, dass sich eine offizielle europäische Bürgerinitiative mit den negativen Aspekten des Mobilfunks und der Digitalisierung beschäftigt.
Mit dieser EBI wird eine längst überfällige parlamentarische und öffentliche Debatte über die Risiken angestrebt, vor denen selbst Institutionen der EU wie der Europäische Technikfolgenausschuss STOA und der Wirtschafts- und Sozialausschuss der EU (EWSA) warnen. Aktuell fordern die renommierten Wissenschaftler Rainer Nyberg und Lennart Hardell sowie eine internationale Kommission neben einem 5G-Ausbaustopp und einer Vorsorgepolitik auch die Aberkennung des privaten, nicht demokratisch legitimierten und industrienahen Vereins ICNIRP, der die Grenzwerte für Mobilfunkstrahlung festlegt.
Seit 1. März 2022 können EU-Bürger diese EBI durch ihre Unterschrift unterstützen. Die Sammlung endet am 28. Februar 2023. Die Organisatoren der EBI hoffen, dass alle umwelt- und gesundheitsbewussten Menschen sowie Menschen, die unsere Freiheit, Privatsphäre und Menschenrechte schützen wollen, die EBI durch ihre Unterschrift auf signstop5g.eu unterstützen.
Bild: Elisabeth Birgit Madsen
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